Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2005 - 24 W (pat) 53/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 22.02.2005 - 24 W (pat) 53/03
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt eine Wortmarke dem Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft, wenn sie im Hinblick auf die erfaßten Waren (oder Dienstleistungen) einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt aufweist oder wenn es sich um ein geläufiges Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr stets nur in seinem unmittelbaren Wortsinn und nicht als individuelles Kennzeichnungsmittel verstanden wird (vgl. BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice").
- BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 117/06 Es fehle an dem von der Rechtsprechung (u. a. BGH GRUR 1999, 1089 "YES"; HABM PAVIS PROMA R1049/00-2 "VISUAL PANEL"; BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 118/98 "Fair Money"; PAVIS PROMA 24 W (pat) 53/03 "SUN THERAPY") insoweit geforderten direkten Bezug zwischen der Anmeldemarke "MyPanel" mit dem Bedeutungsgehalt "mein Bedienungspult, meine Schalttafel" und den konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen, da keine der Waren ein Bedienungspult aufweise und die Dienstleistungen nicht zwingend von einem Bedienungspult Gebrauch machten.